24.05.2020

F+A: Vertretung aufgrund einer Erkrankung im Rahmen der D-Arzttätigkeit

Korrespondierende/r Autor:in Dr. jur. Jörg Heberer

Frage:

Ein Chefarzt fragt an, wie lange er sich aufgrund einer Erkrankung im Rahmen seiner D-Arzttätigkeit vertreten lassen kann und ob es einer Anzeige der Vertretung bedarf.

Antwort:

Gemäß § 24 Abs. 4 Vertrag Ärzte/Unfallversicherungsträger kann sich ein D-Arzt nach Maßgabe der D-Arzt-Anforderungen und der dazu ergangenen Auslegungsgrundsätze durch einen anderen Arzt vertreten lassen.

Aus den aktuellen Auslegungsgrundsätzen ergibt sich gemäß Ziffer 5.2 Unterziffer 1, dass eine zeitliche Begrenzung der Vertretungsmöglichkeit von vier Wochen im D-Arztverfahren besteht. Ein D-Arzt kann sich somit bis zu vier Wochen bei vorübergehender Abwesenheit (z. B. wegen kurzer Krankheit) vertreten lassen. Wenn eine ständige Vertretung nicht zur Verfügung steht, ist die Vertretung durch einen Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie oder einen Facharzt für Chirurgie mit Kenntnissen über die Heilverfahren der gesetzlichen Unfallversicherung einschließlich des Berichts- und Verordnungswesens zulässig. In diesem Fall darf nach Ansicht des Verfassers sogar ausnahmsweise eine Delegation eigentlich nicht delegationsfähiger, höchstpersönlich zu erbringender Tätigkeiten erfolgen.

Sofern die Erkrankung längerfristig oder deren Ende nicht absehbar sein sollte, sodass der Vertretungszeitraum mehr als vier Wochen umfasst, so muss der zuständige Landesverband der DGUV darüber unverzüglich informiert werden. Dieser entscheidet dann über die Vertretung bzw. deren Fortsetzung.

Nachdem die D-Arzttätigkeit gemäß Ziffer 5.2 der D-Arztanforderungen grundsätzlich zur persönlichen Leistungserbringung verpflichtet, ausgenommen von vorgenannten Vertretungsfällen und zudem gemäß Ziffer 5.14 D-Arztanforderungen die Pflicht besteht, jede Änderung in den die Tätigkeit betreffenden Verhältnissen umgehend dem zuständigen Landesverband mitzuteilen, muss aus Gründen der Rechtssicherheit aus juristischer Sicht sowohl bei vorübergehender Abwesenheit, bei ständiger Vertretung in Folge regelmäßig wiederkehrender Abwesenheit als auch bei Überschreitung der Vier-Wochen-Grenze dringend zur Information des Landesverbandes geraten werden. Denn eine solche Pflichtverletzung könnte ggf. nach Ziffer 6.5.4. D-Arztanforderungen als schwerwiegend gewertet werden, was wiederum zu einem Widerruf der Beteiligung führen kann.

Heberer J. F+A: Vertretung aufgrund einer Erkrankung im Rahmen der D-Arzttätigkeit. 2020 April; 10(4): Artikel 04_08.

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Dr. jur. Jörg Heberer

Justitiar des BDCRechtsanwalt und Fachanwalt für MedizinrechtRechtsanwaltskanzlei Dr. Heberer & Kollegen

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