01.06.2018

Frage & Antwort: Änderung an der Eingriffseinwilligung zur OP durch DSGVO

Korrespondierende/r Autor:in Dr. jur. Jörg Heberer

Frage:

Ein niedergelassener Chirurg fragt an, ob sich durch die ab 25.05.2018 in Kraft tretende Datenschutzgrundverordnung die Anforderungen an die Eingriffseinwilligung zu einer OP ändern und wo es Hilfestellungen bezüglich der zu treffenden Maßnahmen nach der EU-DSGVO gibt.

 Antwort:

Hinsichtlich der Einwilligung zu ärztlichen Eingriffen ändert sich aus Sicht des Verfassers nichts durch die EU-DSGVO. Die Anforderungen an eine rechtswirksame Behandlungs- bzw. Eingriffseinwilligung erfahren hierdurch keine Änderungen. Die Vorschriften zur Einwilligung in der EU-DSGVO beziehen sich ausschließlich auf die Einwilligung der Patienten zur Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten und Gesundheitsdaten.

Hinsichtlich der durch die EU-DSGVO zu ergreifenden Maßnahmen und der damit verbundenen tatsächlichen Umsetzungsfragen empfiehlt der Verfasser, sich rechtzeitig mit dem zuständigen Landesdatenschutzbeauftragten in Verbindung zu setzen bzw. sich über dessen Homepage oder insbesondere auch über die Website der jeweiligen Landesärztekammer, KV und KBV zu informieren, da hier in der Regel diverse Informationen und konkrete Hilfestellungen angeboten werden.

Heberer J. F+A: Änderung an der Eingriffseinwilligung zur OP durch Datenschutzgrundverordnung. Passion Chirurgie. 2018 Juni; 8(06): Artikel 04_09.

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