Fragen&Antworten 01.04.2018
Frage & Antwort: Arbeitsmedizinische Untersuchung von Praxispersonal nötig
Frage:
Ein niedergelassener Chirurg fragt an, inwieweit arbeitsmedizinische Untersuchungen des Praxispersonals veranlasst werden müssen.
Antwort:
Maßgeblich ist zum einen die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Gemäß § 4 Abs. 1 ArbMedVV hat der Arbeitgeber nach Maßgabe des Anhangs zur ArbMedVV Pflichtvorsorge für die Beschäftigten zu veranlassen, die vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen veranlasst werden muss. Pflichtvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die der Arbeitgeber bei bestimmten besonders gefährdenden Tätigkeiten zu veranlassen hat. Hier besteht, wie das Wort schon sagt, also eine Pflicht. Die Tätigkeiten, die als besonders gefährdend angesehen werden, sind abschließend im Anhang der ArbMedVV aufgeführt. Der Praxisinhaber ist folglich verpflichtet, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu prüfen, ob die von ihm zu bewertenden Tätigkeiten die in der ArbMedVV genannten Voraussetzungen erfüllen oder nicht. Treffen die dort festgelegten Tatbestandsvoraussetzungen zu, muss die entsprechende arbeitsmedizinische Vorsorge veranlasst werden. Die Pflichtvorsorge ist sog. Tätigkeitsvoraussetzung, d. h. eine Ausübung der jeweiligen Tätigkeit ist nur zulässig, wenn die Vorsorge vorab durchgeführt wurde. Daraus resultiert somit ein Zwang zur Teilnahme der Beschäftigten an der Pflichtvorsorge, wenn sie die jeweilige Tätigkeit neu oder weiter ausüben möchten.
Zum anderen gibt es nach § 5 ArbMedVV eine sog. Angebotsvorsorge, die der Arbeitgeber den Beschäftigten ebenfalls nach Maßgabe des Anhangs zur ArbMedVV anzubieten hat. Auch die Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen angeboten werden. Die Durchführung der Angebotsvorsorge durch den Beschäftigten ist jedoch keine Tätigkeitsvoraussetzung im Gegensatz zur Pflichtvorsorge. Die Teilnahme an der Angebotsvorsorge steht den Beschäftigten somit frei.
Nach § 11 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber zudem den Beschäftigten auf ihren Wunsch hin je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinische Vorsorge zu ermöglichen, es sei denn, aufgrund der Gefährdungsbeurteilung und der getroffenen Schutzmaßnahmen ist nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen.
Diese Vorgaben der ArbMedVV werden durch die arbeitsmedizinischen Regeln (AMR) und arbeitsmedizinischen Empfehlungen (AME) des Ausschusses für Arbeitsmedizin konkretisiert. Für die Einhaltung der ArbMedVV kommt diesen eine sog. Vermutungswirkung zu. Dies bedeutet, bei Erfüllung der AMR durch den Praxisbetreiber wird vermutet, dass die gesetzlichen Anforderungen der ArbMedVV erfüllt sind. Dennoch ist es dem Praxisbetreiber möglich, von den AMR abzuweichen, wobei eine solche Abweichung begründet und sichergestellt werden muss, dass durch die Abweichung mindestens die gleiche Sicherheit und der gleiche Schutz für die Gesundheit der Beschäftigten erreicht werden.
Die Fristen, innerhalb derer arbeitsmedizinische Vorsorge durchzuführen ist, sind unterschiedlich und richten sich nach der Art der Tätigkeit. In der AMR Nr. 2.1 hat der Ausschuss für Arbeitsmedizin Fristbestimmungen erarbeitet. Die Fristenregelungen werden hier in Ziffer 3 festgelegt. Nach Ziffer 3 Abs. 1 muss beispielsweise die erste arbeitsmedizinische Pflicht- oder Angebotsvorsorge drei Monate vor der Aufnahme einer gefährdenden Tätigkeit stattfinden. In der Regel muss die zweite Vorsorge dann nach Absatz 2c) vor Ablauf von zwölf Monaten nach Tätigkeitsaufnahme und jede weitere Vorsorge (einschließlich nachgehender Vorsorge) grundsätzlich spätestens 36 Monate nach der vorangegangenen Vorsorge veranlasst bzw. angeboten werden. Diese Fristen dürfen nicht überschritten werden. Es ist lediglich zulässig, diese zu verkürzen. Nach Absatz 6 ist die Wiedereinbestellungsfrist vom Betriebsarzt zudem individuell festzusetzen. Dies erfolgt anhand verschiedener Kriterien, wie insbesondere der Kenntnis der Arbeitsplatzbedingungen und der gesundheitlichen Voraussetzungen der beschäftigten Person.
Kosten für Maßnahmen des Arbeitsschutzes nach dem Arbeitsschutzgesetz und den hierzu erlassenen Rechtsverordnungen, wie die ArbMedVV, sind vom Arbeitgeber zu tragen und dürfen keinesfalls den Beschäftigten auferlegt werden. Lediglich wenn ein anderweitiger Kostenträger existiert, ist eine Ausnahme von der Kostenübernahmepflicht des Arbeitgebers gegeben.
Heberer J. F+A: Arbeitsmedizinische Untersuchung von Praxispersonal nötig. Passion Chirurgie. 2018 April; 8(04): Artikel 04_09.
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