01.08.2016

Leitfaden zum Verhalten im Schadenfall

Korrespondierende/r Autor:in Marcel Nunne

Treten Komplikationen während oder nach einer ärztlichen Behandlung auf, kann es passieren, dass der behandelnde Arzt mit Behandlungsfehlervorwürfen konfrontiert wird. Viele Ärzte sind verunsichert, wie sie einer solchen Situation begegnen sollen. In diesem Leitfaden finden sich Tipps zum richtigen Verhalten. Angesprochen sind in erster Linie niedergelassene Ärzte, die nicht auf die Rückendeckung einer Krankenhausverwaltung zurückgreifen können.

Bekanntwerden des Schadenfalles

Meist wendet sich der Patient – ggf. unter Einschaltung eines Rechtsanwalts – oder die Krankenkasse zunächst an den behandelnden Arzt und fordert die Krankenunterlagen an. Im Zuge dessen werden entweder sofort konkrete Ansprüche und Behandlungsfehlervorwürfe erhoben oder es wird pauschal der Verdacht eines Behandlungsfehlers ausgesprochen.

In solchen Fällen sollte der betroffene Arzt unverzüglich seinen Versicherungsmakler informieren, damit dieser die weiteren Maßnahmen mit dem Haftpflichtversicherer absprechen kann. Besteht kein Maklerverhältnis, ist der zuständige Haftpflichtversicherer direkt zu kontaktieren. Keinesfalls ist zu empfehlen, in einer solchen Situation selbstständig Kontakt zu der Patientenseite oder der Krankenkasse aufzunehmen.

Gespräch mit dem Patienten

Wünscht der Patient beim Eintritt von Komplikationen ein persönliches Gespräch, sollten Ärzte diesem Wunsch unbedingt nachkommen, denn die Praxis zeigt, dass Patienten oft gerade deshalb Ansprüche erheben, weil sie sich über eingetretene Komplikationen nicht umfassend informiert fühlen bzw. weil sie mit ihren Ängsten alleingelassen wurden. Geht die Ärzteschaft nicht offen mit Ängsten oder auch mit Vorwürfen von Patienten um, entsteht mitunter der Verdacht, dass etwas vertuscht werden soll. Eben dieser Verdacht ist oft das entscheidende Motiv für eine Anspruchserhebung oder gar für die Einleitung eines Strafverfahrens.

Entgegen häufig geäußerter Befürchtungen, stehen die im Versicherungsvertrag vereinbarten Obliegenheiten einem derartigen Gespräch nicht entgegen.

Bereits seit dem Jahr 2008 darf in den Versicherungsbedingungen nicht mehr vereinbart sein, dass der Versicherer im Falle eines Anerkenntnisses von der Leistung frei ist. Dennoch ist Vorsicht geboten. Zwar verliert der Arzt auch bei einem Anerkenntnis nicht mehr per se den Deckungsschutz. Einen solchen wird der Versicherer für den vom Arzt anerkannten Anspruch aber nur dann gewähren, wenn die Zahlungsverpflichtung auch ohne das Anerkenntnis bestanden hätte, z. B. bei Eintritt eines auf einem schuldhaften Behandlungsfehler beruhenden Gesundheitsschadens. Hat der Arzt also ein eigenes Versäumnis anerkannt, für das keine Zahlungspflicht des Versicherers besteht, ist er unter Umständen eben deswegen selbst zur Zahlung verpflichtet, ohne dass der Versicherer dafür eintritt.

Ein rechtlich verbindliches – also mit eindeutigen Worten formuliertes – Anerkenntnis sollten Ärztinnen und Ärzte deshalb weiterhin vermeiden. Nicht empfehlenswert sind Äußerung wie „Ich erkenne die Haftung an.“ oder „Wir werden Ihnen den eingetretenen Schaden ersetzen.“ Dieses Vermeiden steht aber nicht im Widerspruch zum offenen Gespräch mit dem Patienten. So ist es nicht verboten, den Patienten wahrheitsgemäß über medizinische Tatsachen, z. B. das Auftreten von Komplikationen, aufzuklären. Angaben über Gründe, wie es zu einer solchen Komplikation kommen konnte, sind – ohne auf ein Verschulden einzugehen – ebenso möglich wie das Ausdrücken des Bedauerns.

Wie soll sich aber ein Arzt verhalten, wenn der Patient die Schuldfrage beantwortet haben möchte oder danach fragt, ob und von wem sein Schaden beglichen wird? Ist diese Frage nicht eindeutig zu beantworten, sollte die Ärzteseite darauf hinweisen, dass die rechtliche Beurteilung des Falles allein dem Versicherer obliegt und der Patient dort etwaige Ansprüche geltend machen kann.

Gehen die Ärzte von einer eindeutigen Haftung aus – also in Fällen, bei denen nicht nur der Fehler, sondern auch der Kausalzusammenhang zum Schaden offensichtlich ist –, dürfte es sich anbieten, sich vorab mit dem betreuenden Makler bzw. dem Haftpflichtversicherer abzusprechen. Erst wenn Makler und/oder Versicherer ausdrücklich ihr Einverständnis dazu gegeben haben, sollte in einem Gespräch mit Patienten oder Angehörigen die rechtliche Verantwortung übernommen und eine Entschädigung in Aussicht gestellt werden. In solchen Fällen ist es sicherlich sinnvoll, über das Gespräch einen entsprechenden Aktenvermerk unter Angabe der beteiligten Personen, des Zeitpunkts und des Gesprächsinhalts zu fertigen.

Herausgabe von Krankenunterlagen

Herausgabe an Patienten

Patienten haben gemäß § 630g Abs. I Satz 1 BGB ein Einsichtsrecht in ihre Krankenunterlagen. Gegen entsprechende Kostenerstattung können Patienten gemäß § 630g Abs. II Satz 1 BGB auch Kopien der kompletten Krankenakte verlangen. Kopierkosten von durchgängig 50 Cent pro Seite gelten als (noch) angemessen (Landgericht München, Az. 9 O 5324/08).

Prinzipiell umfasst der Herausgabeanspruch die kompletten Behandlungsunterlagen. Das Recht des Patienten, die Krankenunterlagen einzusehen oder auf seine Kosten Fotokopien anfertigen zu lassen, besteht aber gemäß § 630g Abs. I Satz 1 BGB nicht, wenn erhebliche therapeutische Gründe oder sonstige erhebliche Rechte Dritter dagegen sprechen. Unter den therapeutischen Vorbehalt fallen insbesondere Fälle, bei denen das Risiko einer Selbstgefährdung des Patienten besteht, wenn er schonungslos über seinen Gesundheitszustand oder über Umstände und Einschätzungen, die seine Person betreffen, informiert wird (dies betrifft in der Regel Fälle mit einem psychischen Hintergrund). Einer Weigerung der Herausgabe muss eine sorgfältige Abwägung der Informationsinteressen des Patienten gegenüber schützenswerten Belangen der Therapie vorausgehen.

Eine (partielle) Verweigerung des Einsichtsrechts in die kompletten Behandlungsunterlagen kann sich darüber hinaus aufgrund „erheblicher Rechte Dritter“ ergeben. Dies ist z. B. dann der Fall, wenn die Aufzeichnungen Feststellungen über andere Personen (etwa über die Eltern eines minderjährigen Patienten) enthalten. Auch in diesen Fällen muss eine sorgfältige Abwägung erfolgen, ob Rechte Dritter berührt werden, wenn der Patient Einsicht in die vollständigen Krankenunterlagen erhält.

Herausgabe an Dritte

Dritten (z. B. einem Rechtsanwalt) dürfen Behandlungsunterlagen nur mit Zustimmung des Patienten ausgehändigt werden. Liegt eine eigenhändig unterzeichnete Schweigepflichtentbindungserklärung des Patienten vor, sind die kopierten Unterlagen dem Bevollmächtigten (z. B. dem Rechtsanwalt) des Patienten zu übergeben. Auch in solchen Fällen kann die Erstattung der Kopierkosten verlangt werden.

Herausgabe an Sozialversicherungsträger

Liegt eine Schweigepflichtentbindungserklärung des Patienten vor, welche die Ärzte auch der Krankenkasse gegenüber ausdrücklich von der Schweigepflicht befreit, hat auch diese (gegen Erstattung der Kopierkosten) Anspruch auf Übersendung der gesamten Krankenakte in Kopie. Einem Herausgabeverlangen des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen ist zu entsprechen. Beruft sich die Krankenkasse indes lediglich auf § 294a SBG V und legt keine Entbindungserklärung des Mitglieds vor, hat sie keinen Anspruch auf Übersendung der Unterlagen. Eine entsprechende Mitteilungspflicht des Arztes besteht nur für den Fall, dass die Krankenkasse konkrete Anhaltspunkte für eine drittverursachte (also nicht vom betroffenen Arzt verursachte) Erkrankung oder Gesundheitsschädigung darlegt.

Herausgabe der Krankenunterlagen von Verstorbenen

Auch die Erben von verstorbenen Patienten haben zur Wahrnehmung vermögensrechtlicher Interessen gemäß § 630g Abs. III Satz 1 BGB grundsätzlich ein Einsichtsrecht in deren Behandlungsunterlagen. In solchen Fällen ist vorab ein Nachweis der Erbenstellung (Erbschein) anzufordern. Eine Einsichtnahme ist nicht möglich, wenn sie nachweislich nicht dem (mutmaßlichen) Willen des Verstorbenen entspricht. Ist es der ausdrücklich geäußerte oder mutmaßliche Wunsch des Patienten, dass die Inhalte der Krankenunterlagen auch nach seinem Tode geheim gehalten werden, muss der Arzt die Einsichtnahme durch die Erben verweigern. Die Anforderungen, die an Erben bzgl. der Darlegung ihrer vermögensrechtlichen Interessen gestellt werden, sind ansonsten gering. Nach üblicher Rechtsprechung genügt es, wenn die Erben ihr Begehr damit begründen, die Unterlagen zur Prüfung von Schadenersatz- oder Schmerzensgeldansprüchen zu benötigen oder zur Klärung von Fragen zur Geschäfts- oder Testierfähigkeit des Verstorbenen.

Unabhängig von der Erbenstellung haben auch die nächsten Angehörigen des Verstorbenen (etwa Ehegatten, Lebenspartner, Kinder, Geschwister oder Enkel) gemäß § 630g Abs. III Satz 2 ein Einsichtsrecht in die Behandlungsunterlagen, wenn sie immaterielle Interessen geltend machen wollen und ihre Einsichtnahme in die Unterlagen dem (mutmaßlichen) Willen des Verstorbenen (s.o.) entspricht. Auch in solchen Fällen sind die Anforderungen an die Darlegung des immateriellen Interesses nicht sehr hoch angesetzt. Es reicht hier bereits aus, wenn die Angehörigen mitteilen, das Geschehene aufarbeiten zu wollen.

Wenn die Krankenkasse die Herausgabe von Behandlungsunterlagen verlangt, um Schadenersatzansprüche wegen Verletzung von Sorgfaltspflichten bei der Behandlung des betreffenden Patienten durchzusetzen, gehen die Gerichte in der Regel davon aus, dass die Herausgabe dem (mutmaßlichen) Willen des Verstorbenen entspricht (BGH VI. ZR 359/11, Urteil vom 26.02.2013). Nur wenn der ausdrücklich geäußerte oder mutmaßliche Wille des Verstorbenen einer Herausgabe an die Krankenkasse entgegensteht, kann diese verweigert werden.

Allgemeines

Grundsätzlich nicht herausgegeben werden sollten Krankenunterlagen im Original (z. B. an den Patienten, den Rechtsanwalt oder den Sozialversicherungsträger), da diese im Streitfall eines der wichtigsten Beweismittel sind. Lediglich dem Staatsanwaltschaft oder einem Gericht müssen die Originale auf Verlangen ausgehändigt werden. In diesem Fall ist unbedingt darauf zu achten, dass zuvor lesbare Kopien der gesamten Unterlagen angefertigt werden, die dann in der Praxis verbleiben.

Besteht ein Anspruch auf die Herausgabe der Behandlungsunterlagen wie oben beschrieben, sind die Kopien innerhalb einer angemessenen Frist (etwa 14 Tage) herauszugeben. Bei zu langem Zuwarten besteht das Risiko, dass eine Klage auf Herausgabe der Unterlagen eingereicht wird. Die Kosten einer solchen Klage sind nicht vom Versicherungsschutz umfasst und müssen daher vom Arzt selbst getragen werden.

Verhalten im Zivilprozess

Sobald ein Mahnbescheid, ein Vollstreckungsbescheid, eine Klageschrift oder ein Antrag der Gegenseite auf Prozesskostenhilfe zugestellt wird, ist unverzüglich der Makler/Versicherer zu informieren. Die mit der Zustellung solcher Schriftstücke durch das Gericht gesetzten Fristen sind unbedingt einzuhalten. Eine bereits versäumte Frist kann nur unter besonderen Umständen wieder in Gang gesetzt werden. Es ist daher wichtig (ggf. unter Beifügung der Zustellungsurkunde), das Datum der Zustellung mitzuteilen. Bei Mahn- oder Vollstreckungsbescheiden ist in jedem Fall beim ausstellenden Amtsgericht schriftlich Widerspruch bzw. Einspruch einzulegen. Der Einschaltung eines Rechtsanwalts bedarf es hierzu nicht. Der Versicherer entscheidet dann darüber, ob ein Rechtsstreit aufzunehmen ist.

Auch im gerichtlichen Verfahren ist von direkten Stellungnahmen Abstand zu nehmen. Das gilt auch bei einer eventuellen Streitverkündung. Gegen einen Mahnbescheid ist in jedem Fall fristgerecht Widerspruch einzulegen, ohne die Weisung des Haftpflichtversicherers abzuwarten. Die Beauftragung eines Rechtsanwalts und das Führen eines Rechtstreits ist gemäß den Versicherungsbedingungen Sache des Haftpflichtversicherers. Beauftragt der in Anspruch genommene Arzt für das Zivilverfahren persönlich einen eigenen Rechtsanwalt, kann der Versicherer, wenn keine vorherige Absprache erfolgt ist, die Erstattung der Kosten für diesen Rechtsanwalt verweigern.

Verhalten im Strafprozess

Strafverfahren führen nur selten zur Verurteilung des Arztes. Gleichwohl können sie sehr belastend sein, vor allem, wenn sie die Aufmerksamkeit der Medien wecken und so das Ansehen des Arztes gefährden.

Wird der Arzt von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft um eine Stellungnahme gebeten, ist vorher zu klären, ob er als Beschuldigter oder als Zeuge infrage kommt. Als Beschuldigter hat er stets das Recht zu schweigen, denn er ist nicht verpflichtet, zur Aufdeckung des eigenen Fehlverhaltens beizutragen. Es wird empfohlen, sich in einer solchen Situation dringend erst nach Konsultation eines Rechtsanwalts zu äußern.

Hat ein laufendes Ermittlungs- oder Strafverfahren einen Schadenfall zum Gegenstand, der unter Umständen einen unter den Versicherungsschutz fallenden Haftpflichtanspruch zur Folge hat, übernimmt der Haftpflichtversicherer in der Regel die Kosten der Strafverteidigung. Ist dies nicht der Fall, können die Kosten für einen Strafverteidiger meist nur über eine gesonderte Rechtsschutzversicherung erstattet werden.

In strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist es die Regel, dass die Staatsanwaltschaft die Original-Krankenhausakten beschlagnahmt. Wie oben erwähnt, ist es dann unbedingt zu empfehlen, vorher lesbare Kopien anzufertigen, um zum einen die Weiterbehandlung des Patienten zu ermöglichen und zum anderen die Unterlagen als Beweismittel zur Verfügung zu haben.

Wird ein Strafverfahren durch einen Strafbefehl, d. h. ohne mündliche Verhandlung, beendet, kann gegen diesen Strafbefehl innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung beim ausstellenden Gericht Einspruch eingelegt werden. Ist bereits ein Verteidiger mit dieser Angelegenheit beauftragt, wird er das Erforderliche veranlassen. Andernfalls ist umgehend der Makler/Versicherer zu informieren.

Das Gutachter-/Schlichtungsverfahren

Die Landesärztekammern unterhalten Gutachterkommissionen/Schlichtungsstellen, bei denen Gutachterverfahren in Auftrag gegeben werden können. Diese Verfahren ermöglichen es Patienten, ein kostenneutrales (die Kosten des Verfahrens trägt, sofern er zustimmt, der Versicherer) und unabhängiges medizinisches Gutachten zu erhalten. Da die Verfahren dazu beitragen, den Streitfall zu deeskalieren, können sie sinnvoll sein. Sobald dem Arzt ein entsprechender Antrag zugeleitet wird, muss dieser an den Makler/Versicherer weitergeleitet werden, damit gemeinsam geprüft werden kann, ob ein Verfahren durchgeführt werden soll. Da sich der Makler/Versicherer dann direkt mit der Gutachterkommission/Schlichtungsstelle in Verbindung setzt, soll der betroffene Arzt zunächst keinen direkten Kontakt mit dieser aufnehmen. Erst nach juristischer Prüfung und der entsprechenden Freigabe der angeforderten Unterlagen (Stellungnahme, Behandlungsunterlagen) durch den Versicherer können diese an die Gutachterstelle versendet werden. Sollte einem Verfahren nicht zugestimmt werden, muss die Gutachterkommission/Schlichtungsstelle ebenfalls informiert werden, damit keine weiteren Erinnerungen erfolgen. Zu beachten ist, dass solche Verfahren stets freiwillig sind. Weigert der Arzt sich, das Verfahren durchzuführen, entstehen ihm keine berufsrechtlichen Nachteile. Auch muss er keine Begründung nennen, warum er dem Verfahren nicht zustimmt.

Hinweis

Dieser Artikel kann nur einen groben Überblick über die gängigen Szenarien geben. Bei Unsicherheiten sollten sich Ärztinnen und Ärzte unbedingt mit ihrem Makler oder – wenn kein Maklerverhältnis besteht – ihrem Versicherer abstimmen.

Wer bisher nicht vom BDC-Versicherungsservice betreut wird, kann bei einem sich abzeichnenden Schadenereignis oder im Krisenfall einen neuen Maklerauftrag unterzeichnen und so auch kurzfristig versichererunabhängige – und kostenfreie – Unterstützung von unserem Haus erhalten. Unsere Medizinrechtler geben nützliche Verhaltenstipps, helfen bei der schnellen Sachverhaltsaufklärung und nehmen Kontakt zum Versicherer auf.

Nunne M. / Gerber T. Leitfaden zum Verhalten im Schadenfall. Passion Chirurgie. 2016 Juli-August; 6(07-08): Artikel 02_04.

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