Preisstopp für Arzneimittel bleibt bestehen

Die Pharmaindustrie darf ihre Preise für Medikamente in Deutschland weiterhin nicht anheben. Das hat das Bundesgesundheitsministerium nach seiner jährlichen Überprüfung entschieden und dies mit gestiegenen Arzneimittelausgaben begründet.

Nach der Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) bleiben die Preise für Medikamente auf dem Stand vom 1. August 2009 eingefroren. Diese Regelung gilt vorerst bis Ende 2017. Unverändert hoch sind in diesem Jahr auch die Rabatte, die die pharmazeutischen Unternehmen den Krankenkassen für jede verordnete und abgegebene Arzneimittelpackung gewähren müssen.

BMG will weiteren Ausgabenanstieg verhindern

Das BMG begründet seine Entscheidung damit, dass ein frühzeitiges Aufheben des Preismoratoriums und Absenken des Herstellerrabatts „deutliche Mehrausgaben und eine weitere Erhöhung des Zusatzbeitrages“ zur Folge hätten. Dass Hersteller nicht überproportional belastet werden, gehe aus der geringen Zahl an Ausnahmeanträgen hervor, die jährlich beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle genehmigt würden. Pharmaverbände hatten indes gefordert, das Preismoratorium vorzeitig zu beenden.

Preise seit 2010 eingefroren

Das Preismoratorium, also das Verbot für Pharmaunternehmen, ihre Preise zu erhöhen, gilt seit dem 1. August 2010 und war zunächst bis Ende 2013 befristet. Seitdem wurde es zweimal verlängert und gilt nach aktueller Gesetzeslage bis Ende 2017. Das BMG ist gesetzlich verpflichtet, das Preismoratorium und die Höhe der gesetzlichen Herstellerabschläge für Arzneimittel jährlich zu überprüfen.

Arzneimittelausgaben um fünf Prozent gestiegen

Die Ausgaben für Arzneimittel sind im vergangenen Jahr bundesweit um rund fünf Prozent gestiegen. Sie betrugen insgesamt 32,9 Milliarden Euro, wie die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) mitteilte. Dieser Anstieg entspricht den Erfahrungen aus den Vorjahren und bestätigt Schätzungen der KBV und des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung.

Als wichtigster Grund für die Kostensteigerung gelten hochpreisige innovative Arzneimittel zur Behandlung von Infektionen mit dem Hepatitis-C-Virus. Dafür haben die Krankenkassen nach Angaben der ABDA 2015 im Vergleich zum Vorjahr rund 700 Millionen Euro mehr ausgegeben, was nahezu die Hälfte des Ausgabenanstiegs ausmacht.

Quelle: Kassenärztliche Bundesvereinigung, Herbert-Lewin-Platz 2, 10623 Berlin, http://www.kbv.de