Gesetzgebungsverfahren
23 Artikel
09.06.2021 Gesetzgebungsverfahren
Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG)
Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen von Union und SPD hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages den Entwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) gebilligt. Neben ...
001.06.2021 Gesetzgebungsverfahren
Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV)
Das Bundesgesundheitsministerium regelt in der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) Einzelheiten zur Impfung, ...
028.05.2021 Gesetzgebungsverfahren
Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG)
Heute hat der Bundesrat das Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) gebilligt. Es sieht zahlreiche Vorhaben zur Stärkung der Digitalisierung in der medizinischen ...
019.05.2021 Gesetzgebungsverfahren
Gesetz zur Zusammenführung von Krebsregisterdaten
Mit diesem Gesetz sollen - auf Grundlage des seit 2009 geltenden Bundeskrebsregisterdatengesetzes (BKRG) - die Krebsregisterdaten der Bundesländer länderübergreifend gerade für überregionale ...
022.04.2021 Gesetzgebungsverfahren
Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Hier finden Sie Informationen zum Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Beratungsfolge: Kabinett: 13.04.2021 Bundestag, 1. Lesung: ...
030.03.2021 Gesetzgebungsverfahren
Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (EpiLage-Fortgeltungsgesetz)
Hier finden Sie Informationen zum Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (EpiLage-Fortgeltungsgesetz). Beratungsfolge: Referentenentwurf: ...
003.03.2021 Gesetzgebungsverfahren
Gesetz zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze (MTA-Reformgesetz)
Hier gibt es Informationen zum Gesetz zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze (MTA-Reformgesetz). Beratungsfolge: Verabschiedung Kabinettsentwurf: ...
018.11.2020 Gesetzgebungsverfahren
Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Hier finden Sie Informationen zum Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Beratungsfolge: Kabinett: 28.10.2020 Bundestag, 1. Lesung: ...
023.10.2020 Gesetzgebungsverfahren
Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)
Hier finden Sie Informationen zum Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG). Beratungsfolge: Entwurf Formulierungshilfe: 06.08.2020 Kabinettsbeschluss über Formulierungshilfe: 02.09.2020 1. Durchgang ...
014.10.2020 Gesetzgebungsverfahren
Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutzgesetz, PDSG)
Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutzgesetz, PDSG). Beratungsfolge: Referentenentwurf: 4. Februar 2020 Bundestag, 1. Lesung: ...
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