Hygiene-Tipp: Infektionsschutzänderungsgesetz

Noch in diesem Jahr wird das Infektionsschutzänderungsgesetz in Kraft treten, das Bundestag und Bundesrat passiert hat. Es wird zu einigen wesentlichen Veränderungen im Bereich der Hygiene führen:

• Die Empfehlungen der Krankenhaushygiene-Kommission (KRINKO) am Robert-Koch-Institut (RKI) müssen umgesetzt werden.
• Am RKI wird eine weitere Kommission Antiinfektiva, Resistenz und Therapie (ART) etabliert, die allgemeine Grundsätze zur Diagnostik und antimikrobiellen Therapie erstellen soll.
• Die Empfehlungen beider Kommissionen müssen stetig entsprechend der wissenschaftlichen Erkenntnisse aktualisiert werden.
• Krankenhäuser und Einrichtungen zum ambulanten Operieren werden zur Dokumentation des Antibiotikaverbrauchs verpflichtet.
• Im vertragsärztlichen Bereich wird eine Vergütungsregelung für das Screening und die Sanierung von MRSA-Patienten eingeführt.
• Die Bundesländer müssen auf Basis des neuen Gesetzes eigene Hygiene-Verordnungen bis Ende März 2012 erlassen.
• Krankenhäuser müssen im Sinne der KRINKO-Empfehlung von 2009 ab 400 Betten einen hauptamtlichen Krankenhaushygieniker beschäftigen.
• Hauptamtliche Hygienefachkräfte in den Krankenhäusern sind im Sinne der gleichen Empfehlung ca. pro 150-200 Betten erforderlich. Dies bedeutet etwa eine Verdoppelung der derzeit vorhandenen Hygienefachkräfte.
• Allerdings müssen diese beiden Regelungen erst bis 2016 umgesetzt werden.
• Die Qualitätsberichte der Krankenhäuser müssen nun jährlich vorgelegt werden.
• Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) soll Indikatoren zur Messung der Hygienequalität definieren, die einem Benchmarking der Krankenhäuser dienen und in die Qualitätsberichte aufgenommen werden sollen.
• Die Arbeitgeber-Belehrungen für Mitarbeiter im Lebensmittel-Bereich (z. B. Küchen) müssen nur noch zweijährig durchgeführt werden.
• Schließlich werden bei Nichtumsetzung Bußgeldtatbestände eingeführt.

In künftigen Hygiene-Tipps werden einzelne Details erläutert werden.