Panorama 01.08.2016
Protokoll der Mitgliederversammlung 2016
Ort: CityCube Berlin
Datum: 27. April 2016
Der Präsident Prof. Meyer eröffnet die Versammlung.
TOP 1 Bericht des Präsidenten: Prof. H.-J. Meyer
In seinem Bericht wurde vom Präsidenten auf die gleichbleibende Mitgliederzahl hingewiesen. 2015 wurden 696 Neuzugänge verbucht und mit dem Stand 31.12.2015 hat der BDC 17.336 Mitglieder. Mit dem Wechsel des Präsidenten des BDC wurde in der letzten Zeit stark an der Führungsstruktur des Verbandes gearbeitet. Mit Hilfe einer Power-Point-Präsentation unterstützte der Präsident seinen Vortrag und stellt den von der Strukturkommission erarbeiteten Vorschlag vor. Kernpunkte der neuen Struktur sind:
1. Der Vorstand besteht aus Präsident mit den beiden Vizepräsidenten. Diese treffen sich für die tagespolitische Arbeit alle zwei Wochen in Berlin.
2. Der erweiterte Vorstand besteht aus dem Vorstand mit dem Schatzmeister, dem Akademielei-ter, dem Vertreter für Niederlassung, dem Koordinator der Referate sowie dem Koordinator für die Einheit der Chirurgie.
3. Das Präsidium besteht dann aus dem erweiterten Vorstand mit den Referatsleitern, die sich zusammensetzen aus den acht Referaten der Fachgebiete, ein Referat Dienststellung, ein Referat Familie/Beruf, ein Referat Ökonomie und Beruf sowie Gäste, ein Referat Landesverbände, die Vertreter aus den Fachgebieten Neurochirurgie sowie Mund-, Kiefer- und Gesichtschi-rurgie.
Der Präsident betonte, dass dieser Vorschlag der Strukturkommission noch einer weiteren Diskussion bedarf und noch nicht festgeschrieben wurde. Danach ging der Präsident auf einige Punkte ein, wie:
• Kurzkommentar zur Weiterbildungsordnung Allgemeinchirurgie,
• Aktivitäten der BDC|Akademie und
• Aktivitäten im Rahmen der Fortbildung, wie z. B. die Hernienschule sowie die Zusatzqualifikation Hygienebeauftragter Arzt.
Des Weiteren wurde der Mitgliederversammlung mitgeteilt, dass mit der Braun Aesculap AG ein Vertrag ausgearbeitet werden soll, der BDC-Mitgliedern den kostenfreien Zugang zu Operationsfilmen ermöglicht. Folgende Themen wurden außerdem angerissen:
• BDC|Online, myBDC,
• Aktivitäten gegenüber Landesärztekammern und Ministerium sowie
• gemeinsame Pressearbeit mit der Deutschen Gesellschaft für Chirurgie.
Insgesamt wurde eingeschätzt, dass die Aktivitäten des BDC vielfältig sind. Es kommt aber in der nächsten Zeit darauf an, die Transparenz zu erhöhen, die Arbeit auf viele Schultern zu verteilen sowie einen engen Kontakt zu den Landesverbänden zu pflegen.
Der Bericht des Präsidenten wurde zur Diskussion gestellt. Jedoch kamen aus der Mitgliederversamm-lung keine zusätzlichen Anfragen.
TOP 2 Bericht des Schatzmeisters: Dr. Mayer
Auch er unterstützte seinen Bericht mit einer Power-Point-Präsentation. Er berichtete, dass sich verbandsinterne Wogen seit dem Wechsel der Präsidentschaft des BDC geglättet haben. Die Entwicklung der Erlöse aus Mitgliedsbeiträgen ist weiterhin stabil und beträgt 1,725 Millionen Euro. Der Mitgliederversammlung wurde die Notwendigkeit erklärt, dass sich für die Rechtsschutzversicherung die Prämie erhöhen muss. Auch die allgemeinen Kosten des Vorstands und des erweiterten Präsidiums steigen leicht. Eine Kostenreduktion im Bereich des Präsidiums konnte konstatiert werden; während im Bereich der Beratertätigkeit doch eine Kostensteigerung zu verzeichnen ist. Die Kosten für die Geschäftsstelle des BDC e. V. blieben während der gesamten Zeit von 2010 bis 2015 stabil, nur die Kosten der BDC Service GmbH ist leicht ansteigend. Der Schatzmeister ging weiter auf die finanzielle Belastung der BDC|Akademie ein. Auch hier konnte eine Stabilisierung der Bilanzen erreicht werden, wobei weiterhin eine Unterdeckung von 19 Prozent im Jahr 2015 zu dokumentieren ist. Dies ist aber eine gewollte Situation, da der BDC seine satzungsmäßigen Aufgaben in diesem Bereich als besonders sieht.
Insgesamt wurde vom Schatzmeister festgestellt, dass das Betriebsergebnis mit einem Minus von ca. 37 000 Euro zu verzeichnen ist. Die Rücklagen sind weiterhin stabil, wobei Kursschwankungen der Geldanlagen die Gesamtbilanz derzeit negativ belasten. Jedoch kommen verschiedene Belastungen auf den BDC zu. Durch eine Umsatzsteuerprüfung und einen Rechtsstreit mit den Sozialversicherungsverbänden über unterschiedliche Bewertung von Rentenversicherungsbeiträgen. Der Schatzmeister dankt Dr. Dittmar für seine unterstützende Arbeit. Der Geschäftsbericht des Schatzmeisters wurde durch die Wirtschaftsprüfer überprüft, die eine untadelige und transparente Darstellung der Ein- und Ausgaben des BDC bescheinigen. Der Schatzmeister beendet seinen Bericht mit einigen Hinweisen zur Prognose, wobei er die Öffentlichkeitsarbeit, berufspolitische Arbeit sowie die Nachwuchskampagne in den Vordergrund rückt. Der BDC sollte die hohen Fixkosten senken, sich auf einzelne Projekte beschränken sowie jedes Projekt kritisch prüfen und die politische Aktivität neu bewerten.
Auch dieser Bericht wurde zur Diskussion gestellt, wobei keine Fragen an den Schatzmeister gestellt wurden.
TOP 3 Entlastung des Vorstandes: Dr. Lorenz
Dr. Lorenz stellt dann den Antrag auf Entlastung des Vorstandes an die Mitgliederversammlung, wo-bei der Vorstand und der Schatzmeister bei eigener Enthaltung ohne Gegenstimme entlastet wurden.
TOP 4 Bericht des Justitiars: Dr. Heberer
Im Bericht des Justitiars Dr. Heberer wird nochmals das Verhalten des ehemaligen Präsidenten Prof. Bruch dargestellt. Dabei geht es zum einen um ein Statusfeststellungsverfahren im Rahmen der Rentenversicherung und zum anderen um eine ordentliche Kündigung der Tätigkeit des Präsidenten im BDC. Nach seinem mündlichen Rücktritt muss nun höchst vorsorglich noch eine schriftliche Kündigung ausgesprochen werden und der Justitiar gibt bekannt, dass das Beschäftigungsverhältnis am 11.04.2016 von Prof. Bruch wieder aufgenommen oder gewünscht wurde. Diese Kündigung wird nach Meinung von Dr. Heberer wohl ein Arbeitsgerichtsverfahren nach sich ziehen. Er bittet die Mitgliederversammlung um die Vollmacht, den ehemaligen Präsidenten Prof. Bruch ab 11.04.2016 ordentlich zu kündigen. Dies wird von der Mitgliederversammlung bestätigt. Ebenso bevollmächtigt einstimmig die Mitgliederver-sammlung den Präsidenten, Prof. Meyer, alle zukünftig etwaig notwendigen Erklärungen für den BDC in der „Angelegenheit Prof. Bruch“ abzugeben.
Dr. Heberer betonte nochmals, dass das Arbeitsgerichtsverfahren für den BDC eher positiv ausgehen wird. Der Präsident Prof. Meyer schlägt der Mitgliederversammlung vor, dass der Justitiar Dr. Heberer das Verfahren am Arbeitsgericht führen soll. Dieser Antrag wird von Dr. Rüggeberg als Vizepräsident der Mitgliederversammlung gestellt und das Votum fiel einstimmig aus. Bezüglich des Statusfeststel-lungsverfahrens und eines sich wohl anschließenden Sozialgerichtsverfahrens sieht der Justitiar, Dr. Heberer, eher keine guten Chancen für den BDC.
Durch Dr. Schüürmann wurde noch einmal kurz zum Statusänderungsverfahren der Rentenversiche-rung Stellung genommen. Hier handelt es sich doch um einen sehr komplexen juristisch Vorgang und da er in ähnlicher Situation schon einmal ein solches Verfahren durchlaufen hat, bot er seine Hilfe an. Diese Hilfe wurde vom Justitiar Dr. Heberer dankend angenommen.
Mit der Frage an die Mitgliederversammlung ob weitere Punkte besprochen werden sollten, be-schließt der Präsident die Mitgliederversammlung während des Chirurgenkongresses 2016.
Fleck U. Protokoll der Mitgliederversammlung 2016. Passion Chirurgie. 2016 Juli-August; 6(07-08):
Artikel 09_01.
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