Antikorruption

01.06.2018 Antikorruption

Zunächst bleibt es dabei: In der Gesamtschau mit den Risiken der Scheinselbständigkeit, den Problemen bei der Erbringung von Wahlleistungen und der Gefahr eines „verdeckten Belegarztverhältnisses“ ...

01.05.2017 Antikorruption, BDC|News, BDC|Umfragen

Das Antikooperationsgesetz hat zu einer starken Verunsicherung bezüglich der Vertragsgestaltung zwischen Krankenhäusern und Kooperationsärzten geführt. Der BDC benutzt hier den Begriff des Kooperationsarztes, ...

16.08.2016 Antikorruption

Die Vorgeschichte ist bekannt – die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag dahingehend geeinigt, das StGB um einen Tatbestand der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen zu „bereichern“. ...

01.08.2016 Antikorruption, Honorararzt

Die neuen §§ 299a und 299b des Strafgesetzbuches sind beschlossen und treten demnächst in Kraft. Sie regeln die Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen und weiten diese auf ...

01.08.2016 Antikorruption, Niederlassung

Das Antikorruptionsgesetz aus Sicht eines Chirurgen Kaum ein Gesetz der letzten Zeit hat dermaßen zu Verunsicherung der Ärzte geführt wie das jetzt verabschiedete sogenannte Antikorruptionsgesetz. ...

12.02.2016 Antikorruption

  Allgemeines Die neuen §§ 299 a und 299 b des Strafgesetzbuches treten Anfang 2016 in Kraft. Sie regeln die Bestechlichkeit im Gesundheitswesen und weiten dies auf niedergelassene, freiberufliche ...

16.12.2015 Antikorruption

Der echte Wille fehlt: Das Gesetz der großen Koalition zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen ist nicht praxistauglich und in der jetzigen Variante nur ein Feigenblatt. Die Strafverfolgung ...

05.11.2015 Antikorruption

Mit dem aktuellen Gesetzentwurf will die Koalition eine Gesetzeslücke bei der Strafbarkeit korruptiven Verhaltens schließen, welche der Bundesgerichtshof im Falle niedergelassener Vertragsärzte Mitte ...

14.10.2015 Antikorruption, Politik

Noch 2012 entschied der Bundesgerichtshof, dass Ärzte für die Annahme von Zahlungen durch Pharmaunternehmen nicht strafrechtlich belangt werden können. Mit dem im Juli 2015 von der Bundesregierung vorgelegten ...