05.10.2023 Politik

G-BA will gegen BMG klagen

BDC

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute angekündigt, juristische Schritte gegen die Beanstandung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) an seinem Richtlinien-Beschluss zur Ersteinschätzung in der stationären Notfallversorgung einzulegen. Die neue Richtlinie regelt qualitative, personelle sowie organisatorische Details für ein neues Verfahren im Umgang mit Hilfesuchenden in Notaufnahmen von Krankenhäusern. Ziel ist es, Hilfesuchende entsprechend des konkreten medizinischen Bedarfs entweder in die ambulante oder stationäre Versorgung zu lenken. Ohne eine rechtliche Freigabe des Beschlusses durch die Aufsichtsbehörde kann die neue Richtlinie nicht in Kraft treten. Die angestrebte Entlastung der Notaufnahmen der Krankenhäuser kommt damit nicht zum Tragen. Laut BMG würden die Regelungen der G-BA-Richtlinie würden die Patientensicherheit gefährden.

Das BMG hatte in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde Kritik am G-BA-Beschluss vom 6. Juli 2023 geübt und ihn als „rechtswidrig“ eingestuft.

Komplette Stellungnahme und Hintergrund

Weitere aktuelle Artikel

Aus- & Weiterbildung

13.03.2026 Aus- & Weiterbildung

Viszeralchirurgie Kompakt: Endokrine Chirurgie 07.-08.05. in Berlin

Spannend insbesondere für Fachärztinnen und Fachärzte.

Aus- & Weiterbildung

01.03.2026 Aus- & Weiterbildung

New Work trifft 24/7: Ideen für moderne Arbeitszeitmodelle

Als Chirurginnen und Chirurgen leben wir tagtäglich unsere Berufung und sehen, genau wie es der New-Work-Gedanke vorgibt unsere „Arbeit als Selbstverwirklichung“ [1]. Mittlerweile entsteht auch in der Krankenhauslandschaft eine Arbeitswelt, in der agile und flexible Arbeitszeitmodelle, Homeoffice und mobiles Arbeiten eingefordert werden.

Aus- & Weiterbildung

01.03.2026 Aus- & Weiterbildung

Familie gründen in der Weiterbildungszeit

Die Entscheidung, eine Familie zu gründen, ist naturgemäß hochgradig individuell. Sie hängt von Lebensumständen, Partnerschaft und persönlicher Gesundheit ab. Reine Privatsache ist sie jedoch nicht. Gerade in der eng getakteten Zeit der chirurgischen Weiterbildung besteht eine unauflösbare Verzahnung von Berufs- und Privatleben.

Aus- & Weiterbildung

01.03.2026 Aus- & Weiterbildung

Editorial 03/QIV-2026: Chirurgischer Nachwuchs

In dieser Ausgabe stellen wir, wie im letzten Jahr, aktuelle Aspekte der Nachwuchsaktivitäten des BDC dar. Im Mittelpunkt der Diskussion standen dabei in den letzten zwölf Monaten die Umsetzung der Leistungsgruppen in Nordrhein-Westfalen und ihre Ausbreitung auf die Bundesrepublik, sowie die Einführung der Hybrid-DRGs.