Wirtschaftliches und Kodierung

Update: Neue Rechtsverordnungen zur Testung (Stand: 23.11.2020)
Ab 01.01.2021 - Corona-Warn-App Abrechnung nur nach Testverordnung
Tests bei symptomfreien Personen mit Warnung durch die Corona-App werden ab 1. Januar 2021 ausschließlich nach der Testverordnung abgerechnet. Eine Abrechnung nach EBM ist dann nicht mehr möglich. Das hat der Bewertungsausschuss festgelegt.
Abrechnungsempfehlung
Gemeinsame Abrechnungsempfehlung von Bundesärztekammer (BÄK), Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK), Verband der Privaten Krankenversicherung (PKVVerband) und den Trägern der Kosten in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen nach beamtenrechtlichen Vorschriften des Bundes und der Länder zur mehrfachen Berechnung der Nr. 3 GOÄ für längere telefonische Beratungen im Rahmen der COVID-19-Pandemie. Details finden Sie im PDF.
Tests ohne COVID-19-Symptomatik: Details zur Abrechnung
Die KBV hat die Details zur Abrechnung der Testung auf das Coronavirus SARS-CoV-2 bei symptomfreien Personen konkretisiert. Eine Übersicht finden Sie hier
Coronavirus-Testverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit
Das BMG hat eine neue Rechtsverordnung zu den Corona-Testungen für asymptomatische Personen erlassen, die zum 15. Oktober in Kraft getreten ist. Eine Übersicht finden Sie hier
Wer darf neben dem Öffentlichen Gesundheitsdienst testen?
Seit dem 15. Oktober 2020 dürfen entsprechend der Rechtsverordnung auch Vertragsärzte Testungen bei Personen ohne COVID-19-Symptome veranlassen
Das BMG hat mit Stand vom 14. Oktober 2020 ein Übersichtsschema zur Teststrategie veröffentlicht
Neue Teststrategie in medizinischen Einrichtungen
Grundsätzlich gilt der Anspruch für einen direkten Erregernachweis, nach wie vor mittels rt-PCR auf SARS-CoV-2 und erstmals auch für direkte Nachweise mittels Antigentests. In manchen Fällen dürfen zudem ausschließlich Point-of-Care-Antigentests zum Einsatz kommen. Finanziert werden alle Tests über die Kassenärztlichen Vereinigungen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds.
Das Screening wurde neu der Testverordnung hinzugefügt. Mit diesem wird ermöglicht, Beschäftigte und Patienten sowie betreute, gepflegte oder untergebrachte Personen in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen bis zu einmal pro Woche testen zu können. Genutzt werden dafür Antigentests, die das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte auf seiner Website gelistet hat (siehe Verlinkung). Es sei denn das Gesundheitsamt vor Ort bestimmt ein anderes Vorgehen. Auch gilt der Anspruch für Besucher der Einrichtungen. Für sie und bereits betreute Personen dürfen allerdings nur „patientennahe“ Point-of-Care-Schnelltests zum Einsatz kommen.
Um diese Point-of-Care-Tests nutzen zu können, müssen die Einrichtungen dem zuständigen Gesundheitsamt mittels „Antrag“ ein Testkonzept vorlegen, damit das Amt eine sogenannte Feststellung treffen kann. Das Amt soll darin festlegen, wie viele Testkits die Einrichtungen je Monat selbst beschaffen und abrechnen können. Derzeit sind für Gesundheitseinrichtungen maximal 20 Tests pro Monat und Person vorgesehen. Allerdings gibt es eine Übergangsfrist von 30 Tagen nach Einreichen des Antrags: In diesem Zeitraum dürfen die Einrichtungen bereits Tests beschaffen, selbst wenn das Gesundheitsamt noch keinen Bescheid ausgestellt hat. Den Anspruch auf Antrag haben u.a.: Arzt- und Zahnarztpraxen, Krankenhäuser und Einrichtungen für ambulantes Operieren.
Sonderregelungen für die Abrechnung in der Praxis
Ab 01. Oktober 2020 gilt eine gesonderte Vergütung für Abstriche bei symptomatischen Patienten: Rachenabstriche zum Nachweis von SARS-CoV-2 werden nun extra vergütet. Vertragsärzte können ab sofort zusätzlich zu den Versicherten-, Grund-, Konsiliar- und Notfallpauschalen die Gebührenordnungsposition (GOP) 02402 abrechnen. Die neue Vergütungsregelung gilt für alle Corona-Tests, die über den EBM abgerechnet werden dürfen. Dies sind neben den Untersuchungen bei Personen mit Krankheitssymptomen auch Tests, die nach einer Warnung durch die Corona-Warn-App durchgeführt werden. Vier Abstriche im Quartal pro Praxis können je Patient gesondert abgerechnet werden. Asymptomatische Personen: Hier ist die Vergütung gesondert geregelt. So sieht die Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums bei Einreisenden aus Risikoländern 15 Euro je Abstrich vor. Details siehe Link.

Extrabudgetäre Vergütung für alle Covid-19-Leistungen: Alle ärztlichen Leistungen, die aufgrund des klinischen Verdachts auf eine Infektion oder einer nachgewiesenen Infektion erforderlich sind, werden seit 1. Februar in voller Höhe extrabudgetär bezahlt. Die Leistungen sind entsprechend zu kennzeichnen mit der Ziffer 88240. Diese Regelung ist bisher nicht befristet.

Videosprechstunde: ÄrztInnen können unbegrenzt Videosprechstunden anbieten. Fallzahl und Leistungsmenge sind nicht limitiert. Diese Regelung gilt bis 31. Dezember 2020.

Ausgleichzahlungen für Umsatzeinbußen: Für ÄrztInnen besteht ein Anspruch auf Entschädigung, wenn der Praxisbetrieb aus infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagt wird (Paragraf 56 Infektionsschutzgesetz). Anspruch haben sowohl Praxisinhaber als auch angestellte Mitarbeiter. Desweiteren gibt es keine Sanktionen bei pandemiebedingter Unterschreitung des Versorgungsauftrags.

Heilmittelverordnungen: Eine Heilmitteltherapie muss erst innerhalb von 28 Tagen nach Verordnungsdatum beginnen, regulär sind es 14 Tage. Die Sonderregelung gilt bis 31. Dezember 2020

Aussetzen von QS-Maßnahmen: Die Kassenärztlichen Vereinigungen können bestimmte Qualitätssicherungs-Maßnahmen weiterhin aussetzen oder von den Bundesvorgaben abweichen. Darüber hinausgehende Lockerungen sind in Regionen mit hohen Infektionszahlen möglich. Darauf hat sich die KBV mit dem GKV-Spitzenverband in einer neuen Übergangsvereinbarung verständigt, die zum 1. Juli in Kraft getreten ist. Hintergrund ist, dass aufgrund der Corona-Krise weiterhin bestimmte Qualitätsvorgaben nicht eingehalten werden können. Diese Sonderregelung gilt bis 31. März 2021

Eine Gesamtübersicht der Sonderregelungen mit Angabe der jeweiligen Gültigkeit finden Sie in dem verlinkten Dokument der KBV

Durchgangsarztverfahren im Zusammenhang mit Covid-19: Maßnahmen und Übernahme durch die gesetzliche Unfallversicherung
Auf Nachfrage des BDC hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Stellung bezogen und auf ihre Website zu den Maßnahmen und häufig gestellten Anfragen rund um das Durchgangsarztverfahren im Zusammenhang mit COVID-19-Erkrankungen hingewiesen. Diese sehen Sie in der Verlinkung. Die Liste wird fortlaufend aktualisiert und ergänzt. Die DGUV teilt darin mit, dass grundsätzlich die Anordnungen und Entscheidungen der örtlichen (Gesundheits-) Behörden gelten sowie im konkreten Einzelfall das medizinisch Notwendige. Das könne dazu führen, dass Verfahren zur Rehabilitation nach Arbeitsunfallverletzungen oder bei Berufserkrankungen nicht nach den üblichen Kriterien ablaufen könnten. Bei schwierigen Entscheidungen empfiehlt die DGUV die Kontaktaufnahme mit dem zuständigen gesetzlichen Unfallversicherungsträger.
GOÄ: Abrechnungsempfehlungen der Bundesärztekammer
Update: Die Bundesärztekammer hat in Abstimmung mit BPtK, PKV-Verband und Beihilfekostenträgern die Verlängerung der Befristung der Abrechnungsempfehlungen zu telemedizinischen Leistungen bei Erbringung im Rahmen der COVID-19-Pandemie bis zum 30.09.2020 beschlossen. Darüber hinaus konnte mit dem PKV-Verband und den Beihilfekostenträgern ein Konsens zur Änderung des Geltungszeitraums der gemeinsamen Analogabrechnungsempfehlung von BÄK, PKV-Verband und Beihilfekostenträgern für die Erfüllung aufwändiger Hygienemaßnahmen im Rahmen der COVID-19-Pandemie erzielt werden. Sie gilt rückwirkend ab dem 09.04.2020 bis zum 30.09.2020. Die Details finden Sie in der Verlinkung.
Die Bundesärztekammer konnte am 13.05.2020 mit dem PKV-Verband konsentieren, dass eine Berechnungsfähigkeit der betreffenden Leistungen ab dem 05.05.2020 möglich ist. Weitere Erläuterungen entnehmen Sie bitte dem PDF.
Der Ausschuss „Gebührenordnung“ der Bundesärztekammer hat am 07.05.2020 folgende Abrechnungsempfehlungen im Rahmen der COVID-19-Pandemie veröffentlicht. Diese beziehen sich auf die folgenden Themenbereiche: 1.) Gemeinsame Abrechnungsempfehlung von Bundesärztekammer, PKV-Verband und Beihilfekostenträgern zur Analogabrechnung für die Erfüllung aufwendiger Hygienemaßnahmen im Rahmen der COVID-19-Pandemie 2.) Gemeinsame Abrechnungsempfehlung von Bundesärztekammer, BPtK, PKV-Verband und Beihilfekostenträgern zu telemedizinischen Leistungen bei Erbringung im Rahmen der COVID-19-Pandemie 3.) Abrechnungsempfehlung der Bundesärztekammer zu telemedizinischen Leistungen (in Abstimmung mit dem PKV-Verband) 4.) Abrechnungsempfehlung der Bundesärztekammer zur mehrfachen Berechnung der Nr. 3 GOÄ für längere telefonische Beratungen (in Abstimmung mit dem PKV-Verband). Alle Details finden Sie im PDF.
Krankenhäuser: Informationen zur Kodierung nach ICD-10 GM
Wichtiges Update: Am 24.03.2020 wurde von WHO und DIMDI ein weiterer Reservekode freigegeben, um klinisch-epidemiologisch diagnostizierte Erkrankungsfälle ohne Virusnachweis einheitlich abzubilden und damit die epidemiologische Erfassung von COVID-19 zu optimieren. Die Definition des bereits eingeführten Kodes U07.1 wurde entsprechend angepasst: U07.1! COVID-19, Virus nachgewiesen. U07.2! COVID-19, Virus nicht nachgewiesen. Am 17.02.2020 wurde von WHO und DIMDI der Reservekode U07.1! für die „neue“ Coronavirus-Krankheit (COVID-19) freigegeben und die Verwendung in Deutschland “ab sofort” verbindlich gemacht. Damit wird der bereits existierende (obligate) Sekundärkode B97.2! Coronaviren als Ursache von Krankheiten, die in anderen Kapiteln klassifiziert sind spezifisch ergänzt. In unserem BDC-Artikel erklären wir Ihnen genau, wie kodiert werden soll.
Praxen: Informationen zur Kodierung nach ICD-10 GM
Ab April: Änderung der Kodierrichtlinien für SARS-CoV-2. Die Weltgesundheitsorganisation hat neue Vorgaben veröffentlicht. So werden ab Quartal zwei die „Verdachtsfälle“ mit dem Kode U07.2 ! kodiert, bei denen eine klinisch-epidemiologische COVID-19-Infektion diagnostiziert wurde, die durch einen Labortest nicht nachgewiesen werden konnte. ÄrztInnen müssen diesen neuen Kode erst ab 1. April 2020 anwenden, folglich sind Änderungen oder ein „Umkodieren“ in der Abrechnung für das erste Quartal 2020 nicht erforderlich.

Ab Juni: Mit dem Kode U99.0! sollen Fälle erfasst und spezifisch gekennzeichnet werden, bei denen keine Symptome für eine Infektion mit SARS-CoV-2 bestehen, jedoch ein entsprechender Labortest durchgeführt wurde und dessen Ergebnis negativ ausfällt.
Praxen: Was muss ich bei der Berechnung von Leistungen beachten?
Alle ärztlichen Leistungen, die aufgrund des klinischen Verdachts oder einer nachgewiesenen Infektion mit dem Coronavirus erforderlich sind, werden in voller Höhe seit dem 01.02.2020 extrabudgetär vergütet. Wichtig ist, dass die ÄrztInnen die Fälle in der Abrechnung mit der eigens geschaffenen Kennzeichnung 88240 versehen.
Der durchgeführte Labortest auf das COVID-19 kann von Fachärzten für Laboratoriumsmedizin oder von Fachärzten für Mikrobiologie durchgeführt und berechnet werden (GOP 32816 im EBM).
Rettungsschirm für die Praxen
Das Gesetz zum Ausgleich finanzieller Belastungen in Gesundheitseinrichtungen infolge von COVID-19 hat heute den Bundesrat passiert. Es enthält auch Umsatzgarantien für Praxen von niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten.
Höhe der MGV bleibt unverändert
Für den ambulanten Bereich sieht das Gesetz vor, dass die morbiditätsbedingte Gesamtvergütung (MGV) trotz reduzierter Leistungsmenge im regulären Umfang ausgezahlt wird. Die Krankenkassen müssen also genauso viel Geld für die Versorgung der Patienten bereitstellen wie zu „normalen“ Zeiten. Voraussetzung für eine Ausgleichszahlung ist eine Fallzahlminderung in einem Umfang, die die Fortführung der Arztpraxis gefährden würde. Die Entscheidung darüber, wann eine solche Fallzahlminderung vorliegt, haben die Kassenärztlichen Vereinigungen im Benehmen mit den Krankenkassen zu treffen.
Ausgleich für extrabudgetäre Leistungen
Ärzte haben zudem Anspruch auf eine Ausgleichszahlung für extrabudgetäre Leistungen wie ambulante Operationen. Dafür muss allerdings der Gesamtumsatz ihrer Praxis (EGV und MGV) um mindestens zehn Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal sinken und die Fallzahl zurückgehen. Zudem ist geregelt, dass Ausgleichszahlungen mit Entschädigungen, die beispielsweise nach dem Infektionsschutzgesetz bei einer angeordneten Quarantäne gezahlt werden, verrechnet werden müssen.
Verdienstausfall infolge angeordneter Quarantäne/Tätigkeitsverbot
Wenn Sie einen Verdienstausfall infolge von Quarantäne oder eines Tätigkeitsverbots haben, können Sie eine Entschädigung erhalten. Das Tätigkeitsverbot oder die Quarantäne muss vom Gesundheitsamt oder einer anderen zuständigen Stelle angeordnet sein. Weitere Informationen und den Antrag finden Sie auf dem Infoportal über das Infektionsschutzgesetz.
Engagement des BDC zu Kompensationsleistung für die Ärzte
Inhalt nur sichtbar, wenn Sie sich als BDC-Mitglied einloggen
Brief der Allianz Deutscher Ärzteverbände an die PKV bzgl. der entstandenen Verluste in der Privatliquidation
Wie ist der Ablauf bei einer Betriebsschließung?
Im Fall einer drohenden Betriebsschließung aus infektionsschutzrechtlichen Gründen, sollte zuerst die zuständige Behörde kontaktiert werden. Diese gibt den Ablauf der Antragstellung vor. Eine Liste der zuständigen Behörden aufgeteilt nach Bundesland finden Sie hier.
Wer trägt während der Zeit der Entschädigung die Beiträge für Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung?
Die Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherungspflicht besteht weiterhin. Die jeweiligen Beiträge – also Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil – trägt das jeweilige Bundesland. Die Sozialversicherungsbeiträge werden also auch gegenüber den genannten zuständigen Behörden geltend gemacht.
Personalmanagement in Praxen: Ein Praxismitarbeiter ist zuhause in Quarantäne, hatte bisher aber keine Symptome. Nach einigen Tagen wird er plötzlich krank: Was muss ich tun in diesem Fall?
Der Personaleinsatz stellt Praxen aktuell vor große Herausforderungen, beispielsweise wenn Mitarbeitende möglicherweise in Quarantäne müssen. Die neuen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts sollen in diesem Spannungsfeld helfen. Hier finden Sie die detailierten Handlungsoptionen des RKI. Generell gilt: sobald Praxismitarbeiter erkranken, besteht Arbeitsunfähigkeit. Dann gehen die Entschädigungsansprüche (z.B. Anspruch auf Entgeltfortzahlung) auf das Bundesland über. Bei Arbeitsunfähigkeit ist also trotz Quarantäne eine AU-Bescheinigung erforderlich.
Eckpunkte „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige“
Das BMWi und das BMF haben ein Soforthilfe-Programm zugunsten von Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe, die in der Regel keine Kredite erhalten und über keine Sicherheiten oder weitere Einnahmen verfügen, beschlossen.
Kredite und Soforthilfen
Ab dem 15. April 2020 können Sie den KfW-Schnellkredit 2020 bei Ihrer Bank oder Sparkasse beantragen. Damit sollen laufende Kosten wie Miete, Gehälter und Investitionen gefördert werden. Grundvoraussetzung sind eine Mindestmitarbeiterzahl von 10 und die Gründung der Praxis/Firma /des MVZ spätestens zum 01. Januar 2020. Für den KfW-Schnellkredit benötigen Sie lediglich eine Schufaauskunft. Weitere Informationen finden Sie in der PDF.
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