19.08.2025 BDC|News
Gesetzliche Klarstellung: Vertragsärzte sind auch im Bereitschaftsdienst selbstständig
Eine gesetzliche Klarstellung des sozialversicherungsrechtlichen Status von Vertragsärztinnen und -ärzten im Bereitschaftsdienst der KV ist auf der Zielgeraden.
Einen entsprechenden Passus enthält der Anfang August im Kabinett verabschiedete Entwurf des „Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ (vormals „Pflegekompetenzgesetz“).
Danach soll in einem neuen Absatz 3a des Paragrafen 95 SGB V festgehalten werden, dass es sich bei der Teilnahme am vertragsärztlichen Notdienst „sozialversicherungsrechtlich um einen Annex zur Haupttätigkeit handelt“, wie es in der Begründung heißt. Damit hätten Niedergelassene künftig Rechtssicherheit, auch im organisierten Bereitschaftsdienst selbstständig unterwegs zu sein.
Der neue Absatz im Wortlaut: „Tätigkeiten im Notdienst, zu denen ein Vertragsarzt aufgrund seiner jeweiligen Zulassung verpflichtet ist, sind sozialversicherungsrechtlich entsprechend seiner Tätigkeit im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung zu bewerten.“
Wie es in der Begründung weiter heißt, sind darin andere Dienste („außerhalb der aus ihrer Zulassung folgenden Verpflichtung“) ebensowenig umfasst wie Notdienste, die „von anderen Ärztinnen und Ärzten erbracht werden“.
Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
Weitere aktuelle Artikel
04.11.2016 BDC|News
BDC-Umfrage “Kooperation zwischen niedergelassenen Chirurgen und Krankenhäusern”
Wegen der juristischen Unsicherheiten durch das Antikorruptionsgesetz möchten wir uns einen Überblick über die aktuell gelebten Kooperationen zwischen niedergelassenen Chirurgen und Krankenhäusern verschaffen. Bitte unterstützen Sie uns bei dieser Bestandsaufnahme.
25.10.2016 BDC|News
KV-Wahlen in Rheinland-Pfalz: Fachärzte wählen Fachärzte
Auch in Rheinland-Pfalz wird in diesem Jahr die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigungen für die kommende Wahlperiode 2017 bis 2022 gewählt: Wahltag ist der 09. November 2016. Die fachärztlichen Berufsverbände rufen gemeinsam dazu auf, sich an der Wahl zu beteiligen und Fachärzte in die Vertreterversammlung zu wählen.
13.10.2016 BDC|News
BDC|Schleswig-Holstein: Jahrestreffen 2016
Am 09. November findet das diesjährige Jahrestreffen des Landesverbandes BDC|Schleswig Holstein statt. Der Landesverbandsvorsitzende Dr. med. Ralf Schmitz lädt Sie herzlich ein, aktuelle Themen wie die chirurgische Weiterbildung gemeinsam zu diskutieren. Das Treffen wird im Haus des Sports in Kiel stattfinden.
07.10.2016 BDC|News
Passion Chirurgie: Gefäßchirurgie – ein starkes Fach mit Zukunft
In dieser Ausgabe der Passion Chirurgie dreht sich alles um die Gefäßchirurgie. In den letzten Jahren ist es vor allem durch die demografische Entwicklung zu einer deutlichen Zunahme von Gefäßerkrankungen gekommen. Damit hat auch die Gefäßchirurgie zusätzlich an Bedeutung gewonnen.
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.
