19.08.2025 BDC|News

Gesetzliche Klarstellung: Vertragsärzte sind auch im Bereitschaftsdienst selbstständig

BDC

Eine gesetzliche Klarstellung des sozialversicherungsrechtlichen Status von Vertragsärztinnen und -ärzten im Bereitschaftsdienst der KV ist auf der Zielgeraden.

Einen entsprechenden Passus enthält der Anfang August im Kabinett verabschiedete Entwurf des „Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ (vormals „Pflegekompetenzgesetz“).

Danach soll in einem neuen Absatz 3a des Paragrafen 95 SGB V festgehalten werden, dass es sich bei der Teilnahme am vertragsärztlichen Notdienst „sozialversicherungsrechtlich um einen Annex zur Haupttätigkeit handelt“, wie es in der Begründung heißt. Damit hätten Niedergelassene künftig Rechtssicherheit, auch im organisierten Bereitschaftsdienst selbstständig unterwegs zu sein.

Der neue Absatz im Wortlaut: „Tätigkeiten im Notdienst, zu denen ein Vertragsarzt aufgrund seiner jeweiligen Zulassung verpflichtet ist, sind sozialversicherungsrechtlich entsprechend seiner Tätigkeit im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung zu bewerten.“

Wie es in der Begründung weiter heißt, sind darin andere Dienste („außerhalb der aus ihrer Zulassung folgenden Verpflichtung“) ebensowenig umfasst wie Notdienste, die „von anderen Ärztinnen und Ärzten erbracht werden“.

Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

Quelle: Ärztezeitung

Weitere aktuelle Artikel

BDC|News

26.08.2021 BDC|News

BDC|Baden-Württemberg: Jahrestreffen 2021

Anlässlich der Jahrestagung des „Mittelrheiners“ möchten wir Sie herzlich zu einem Wiedersehen in Präsenz nach Böblingen einladen. Die neue Weiterbildungsordnung ist sowohl für alle jungen Kolleginnen und Kollegen als auch für die Weiterbildenden in der Praxis und in der Klinik eine große Herausforderung,

Abrechnung

26.08.2021 Abrechnung

Schaufenster

Videosprechstunde: Jetzt auch Zweitmeinung abrechenbar Eine ärztliche Zweitmeinung kann jetzt

BDC|News

26.08.2021 BDC|News

Mehr als eine Million Euro an Spenden für heilberufliche Flutopfer

Nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes beziffern Apobank, Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) und die Landesärztekammer Rheinland-Pfalz die bisher eingegangenen Spendengelder für die von der Flutkatastrophe betroffenen Arztpraxen und Apotheken in Deutschland auf über eine Million Euro.

BDC|News

24.08.2021 BDC|News

Nicht verpassen: “gematik digital” am 25.8. zur Nutzung von KIM

Am 25. August von 17.00 bis 18.30 Uhr geht es in der Online-Reihe „gematik digital“ auch um die Nutzung des sicheren Kommunikationsdienstes KIM (Kommunikation im Medizinwesen). Ziel ist der sichere Austausch sensibler Gesundheitsdaten.