19.08.2025 BDC|News
Gesetzliche Klarstellung: Vertragsärzte sind auch im Bereitschaftsdienst selbstständig
Eine gesetzliche Klarstellung des sozialversicherungsrechtlichen Status von Vertragsärztinnen und -ärzten im Bereitschaftsdienst der KV ist auf der Zielgeraden.
Einen entsprechenden Passus enthält der Anfang August im Kabinett verabschiedete Entwurf des „Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ (vormals „Pflegekompetenzgesetz“).
Danach soll in einem neuen Absatz 3a des Paragrafen 95 SGB V festgehalten werden, dass es sich bei der Teilnahme am vertragsärztlichen Notdienst „sozialversicherungsrechtlich um einen Annex zur Haupttätigkeit handelt“, wie es in der Begründung heißt. Damit hätten Niedergelassene künftig Rechtssicherheit, auch im organisierten Bereitschaftsdienst selbstständig unterwegs zu sein.
Der neue Absatz im Wortlaut: „Tätigkeiten im Notdienst, zu denen ein Vertragsarzt aufgrund seiner jeweiligen Zulassung verpflichtet ist, sind sozialversicherungsrechtlich entsprechend seiner Tätigkeit im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung zu bewerten.“
Wie es in der Begründung weiter heißt, sind darin andere Dienste („außerhalb der aus ihrer Zulassung folgenden Verpflichtung“) ebensowenig umfasst wie Notdienste, die „von anderen Ärztinnen und Ärzten erbracht werden“.
Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
Weitere aktuelle Artikel
01.06.2022 Pressemitteilungen
Chirurgischer Podcast SURGEON TALK startet
Medizinisches Fachwissen, wissenschaftliche Diskussionen, berufspolitische Stellungnahmen – und alles bezogen auf aktuelle Entwicklungen in der Chirurgie: Heute startet die Podcastreihe „Surgeon Talk“ (www.surgeontalk.de), ein neues Format der Deutschen Akademie für Chirurgische Fort- und Weiterbildung des Berufsverbandes der Deutschen Chirurgen (BDC).
25.05.2022 BDC|News
BDC|Bayern: Jahrestagung 2022
Der Landesverband BDC|Bayern veranstaltet am 20. Juli 2022 von 10.00 bis 13.30 Uhr am Klinikum Passau im Rahmen der 99. Jahrestagung der Vereinigung der Bayerischen Chirurgen eine Gesundheitspolitische Stunde und führt im Anschluss seine jährliche Mitgliederversammlung durch.
13.05.2022 BDC|News
PASSION CHIRURGIE im Mai 2022: Update Hernienchirurgie
Im Mai dreht sich bei uns alles um die Hernienchirurgie, Sie finden im Schwerpunkt Artikel zu einer neuen Kooperationsform in der hernienchirurgischen Weiterbildung, dem UEMS – Zertifikat „Abdominal Wall Surgery“ sowie der kindlichen Leistenhernie. (-> zum Inhaltsverzeichnis)
02.05.2022 BDC|News
BDC|Sachsen-Anhalt: Jahresversammlung 2022
Der BDC|Landesverband Sachsen-Anhalt freut sich, seine Mitglieder am 01.06.22 zur jährlichen Mitgliederversammlung als Präsenzveranstaltung einladen zu dürfen.
Korrespondierende:r Autor:in
Olivia Päßler
Presse- & ÖffentlichkeitsarbeitBerufsverband der Deutschen Chirurgie e.V. (BDC)Luisenstraße 58/5910117Berlin
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.
