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Mit einer Agenda 2020 will die KBV die medizinische Versorgung in Deutschland zukunftsfest gestalten. „Wir arbeiten an Lösungen, wie das Gesundheitssystem insgesamt leistungsfähiger und wirtschaftlicher gestaltet werden kann“, kündigte Vorstandsvorsitzender Dr. Andreas Gassen an.

Die Agenda 2020 soll Gassen zufolge gemeinsam mit den Kassenärztlichen Vereinigungen im kommenden Jahr entwickelt werden. Dabei werde es unter anderem darum gehen, wie den Patienten eine immer hochwertigere Behandlung angeboten werden kann, ohne dass das System finanziell überfordert werde, sagte Gassen auf der Vertreterversammlung am vergangenen Freitag in Berlin.

Neben der „dringend nötigen“ Patientensteuerung hält der KBV-Chef eine engere Verknüpfung zwischen ambulanter und stationärer Versorgung für erforderlich. Die KBV werde aufzeigen, wie Ressourcen sinnvoll eingesetzt werden könnten.

Zu den aktuellen Regierungsplänen sagte er, es gehe nicht darum, den Kollegen im Krankenhaus Geld wegzunehmen. Aber der ambulante Bereich sei nicht dazu da, unwirtschaftliche Klinikstrukturen zu subventionieren. Gassen wies darauf hin, dass schon heute der weit überwiegende Teil der Behandlungen in den Praxen stattfindet.

Feldmann: Gesamte Versorgungslandschaft betrachten

KBV-Vorstand Dipl.-Med. Regina Feldmann sprach sich ebenfalls dafür aus, die gesamte Versorgungslandschaft zu betrachten. Mit einer sektorenübergreifenden Bedarfsplanung „ergibt sich letztlich eine echte Versorgungssitzplanung“, sagte Feldmann.

Darüber hinaus begrüßte sie die Anhebung der zu fördernden Weiterbildungsstellen in der Allgemeinmedizin auf 7.500 und forderte zugleich, das Praktische Jahr der Medizinstudierenden in zwei ambulante und zwei stationäre Abschnitte zu unterteilen.

Weidhaas: KBV wird zu nachhaltiger Aufklärung beitragen

Nachhaltige Aufklärung versicherte VV-Vorsitzender Dipl.-Psych. Hans-Jochen Weidhaas im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den früheren KBV-Chef Dr. Andreas Köhler. In der vergangenen Woche hatte das Bundesgesundheitsministerium eine Anzeige gegen Köhler bei der Berliner Staatsanwaltschaft wegen „Untreue in besonders schwerem Fall“ erstattet. Die KBV werde die Staatsanwaltschaft bestmöglich unterstützen und zur Aufklärung beitragen, betonte Weidhaas. Das sei im Interesse aller.

Dritter Anlauf für Satzungsänderung

Bereits zum dritten Mal lehnten die 60 Delegierten mit großer Mehrheit eine Satzungsänderung ab, wonach künftig über Haus- und Facharztthemen paritätisch abgestimmt werden soll. Der Koordinierungsausschuss, der vor jeder Abstimmung darüber entscheiden soll, ob eine Angelegenheit hausärztlich oder fachärztlich ist, wurde von den Delegierten jedoch auf den Weg gebracht.

In der nächsten VV im März soll erneut über die Satzungsänderung abgestimmt werden – und zwar in der Variante, dass die Parität nicht vor jeder Sitzung, sondern zu Beginn der Legislaturperiode festgestellt werden soll.

Das Versorgungsstärkungsgesetz sieht vor, dass in der KBV-VV künftig über hausärztliche Belange nur die Vertreter der Hausärzte, über fachärztliche Belange nur die Vertreter der Fachärzte abstimmen sollen. Bei gemeinsamen Abstimmungen sind die Stimmen so zu gewichten, dass insgesamt eine Parität der Stimmen zwischen Vertretern der Hausärzte und Vertretern der Fachärzte besteht.

Für die Vertreterversammlungen der Kassenärztlichen Vereinigungen steht diese Regelung nicht an. Bei Nichtzustandekommen des Beschlusses hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe mit einer Ersatzvornahme gedroht.

Reden und Anträge im Internet

Alle Reden sowie die anschließende Diskussion wurden im Internet via Livestream übertragen und sind jetzt abrufbar. Zudem hat die KBV die Reden des VV-Vorsitzenden, der KBV-Vorstände sowie die von den Delegierten angenommenen Beschlussanträge im Internet veröffentlicht.

Weiterführende Informationen
VV: Reden und angenommene Beschlussanträge (Stand: 04.12.2015)
Video der VV (Stand: 04.12.2015)

Quelle: Kassenärztliche Bundesvereinigung, Herbert-Lewin-Platz 2, 10623 Berlin, http://www.kbv.de

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