Der BDC hat hohe Erwartungen an die neue
Gesundheitsministerin

Eine echte Überraschung: Als neue Bundesgesundheitsministerin übernimmt Nina Warken (MdB CDU) das Amt von ihrem Vorgänger Prof. Dr. Karl Lauterbach (MdB SPD). Mit Gesundheitspolitik hatte die 45-jährige Juristin aus Baden-Württemberg bislang kaum Berührungspunkte; ihr Schwerpunkt lag auf Inneres und Recht. Seit 2013 gehört die erfahrene Politikerin dem Bundestag an und ist seit 2021 Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Sie ist Mitglied im Bundesvorstand der Frauen Union Deutschlands und seit 2023 Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg. Als Rechtsanwältin hat Nina Warken in mittelständischen Kanzleien gearbeitet. Sie ist verheiratet und hat drei Söhne. Tatkräftige Unterstützung darf Nina Warken von Tino Sorge und Dr. Georg Kippels erwarten, den nachgerückten parlamentarischen Staatssekretären und langjährigen CDU-Gesundheitspolitikern, beide ebenfalls Juristen.

Mit Nina Warken und ihren beiden parlamentarischen Staatssekretären verbindet der BDC die Aussicht, dass künftig ärztliche Berufsverbände und Fachgesellschaften als maßgebliche Player mit praktischer Systemerfahrung wie auch die Partner der Selbstverwaltung wieder stärker in die Entscheidungsfindung miteinbezogen werden. Denn die erfahrene Politikerin auf Bundes- und Landesebene steht, zusammen mit Sorge und Kippels, vor großen Herausforderungen im Gesundheitswesen. Die Gesundheitsversorgung in Deutschland ist ein wesentliches Element staatlicher Daseinsvorsorge und genießt ein hohes Vertrauen in der Bevölkerung. Die Versorgung trotz angespannter Kassenlage auf dem gewohnten hohen Niveau aufrecht zu erhalten, ist ein zentrales, nicht nur gesundheits-, sondern auch gesellschaftspolitisches Anliegen.

Erfreulicherweise decken sich zentrale Punkte des Koalitionsvertrags mit den Kernforderungen des BDC. So soll ein Bürokratieentlastungsgesetz auf den Weg gebracht werden und die Krankenhausreform soll bis zum Sommer weiterentwickelt werden. Der BDC wird die Gelegenheit nutzen, Änderungen bei der Anrechenbarkeit von Chirurginnen und Chirurgen pro Leistungsgruppe einzubringen und erneut die Finanzierung der fachärztlichen Weiterbildung und auch die notwendigen Verbesserungen der Hybrid-DRG einzufordern. Auch das Thema Patientensteuerung – sei es im Rahmen der angekündigten kurzfristigen Reform der Notfallversorgung oder im Kontext der geplanten Einführung eines Primärarztsystems – wird noch einiger Sacharbeit bedürfen. Der BDC hat sich zu beiden Themen bereits umfassend positioniert.

Mit der stetigen Begleitung der Ausgestaltung dieser und weiterer Schwerpunktthemen aus dem Koalitionsvertrag, auch unter den gebotenen Effizienzerwägungen, wird eine wichtige Aufgabe auf den BDC zukommen. Wir beziehen Position – wir bleiben für Sie dran! Beziehen auch Sie Position gegenüber Ihren politischen Ansprechpartnern vor Ort und melden uns gern Ihre Standpunkte!

Infobox

Burgdorf F: Wer ist Nina Warken? – Der BDC hat hohe Erwartungen an die neue Gesundheitsministerin. Passion Chirurgie. 2025 Juni; 15(06/QII): Artikel 05_03.