05.10.2023 Politik

G-BA will gegen BMG klagen

BDC

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute angekündigt, juristische Schritte gegen die Beanstandung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) an seinem Richtlinien-Beschluss zur Ersteinschätzung in der stationären Notfallversorgung einzulegen. Die neue Richtlinie regelt qualitative, personelle sowie organisatorische Details für ein neues Verfahren im Umgang mit Hilfesuchenden in Notaufnahmen von Krankenhäusern. Ziel ist es, Hilfesuchende entsprechend des konkreten medizinischen Bedarfs entweder in die ambulante oder stationäre Versorgung zu lenken. Ohne eine rechtliche Freigabe des Beschlusses durch die Aufsichtsbehörde kann die neue Richtlinie nicht in Kraft treten. Die angestrebte Entlastung der Notaufnahmen der Krankenhäuser kommt damit nicht zum Tragen. Laut BMG würden die Regelungen der G-BA-Richtlinie würden die Patientensicherheit gefährden.

Das BMG hatte in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde Kritik am G-BA-Beschluss vom 6. Juli 2023 geübt und ihn als „rechtswidrig“ eingestuft.

Komplette Stellungnahme und Hintergrund

Weitere aktuelle Artikel

Politik

07.05.2018 Politik

Bei der Gesundheit macht die Politik die Rechnung ohne den Lieferanten

Wenn die Politik den Bürgern ein immer höheres Leistungsversprechen zusichere, müsse sie auch bereit sein, den Ärzten und Psychotherapeuten die Mehrarbeit zu bezahlen. Denn ohne diese sei das Gesundheitssystem in seiner heutigen Form nicht aufrecht zu erhalten, erklärte KBV-Chef Dr. Andreas Gassen in Erfurt.

Politik

01.05.2018 Politik

Interview: „Ich denke, die Beobachtungsphase ist vorbei.“

Viele Ärzte warten mit dem Anschluss an die Telematikinfrastruktur (TI) noch ab, da der notwendige Konnektor nach wie vor nur von einem Hersteller angeboten wird. Andere haben den Schritt bereits gemacht und die neue Technik in ihrer Praxis installieren lassen.

Belegarzt

01.05.2018 Belegarzt

Belegarzt neu denken – Ein Diskussionsbeitrag

Meine Motivation als Belegarzt. Mir sind keine Studien zur Motivation der Belegärzte bekannt, somit kann ich nur meine persönliche Motivation heranziehen:

Fachübergreifend

01.05.2018 Fachübergreifend

Das Belegarztsystem: Der Klassiker der intersektoralen Versorgung

Das Belegarztsystem stellt seit Jahrzehnten den bewährten „Gold-Standard“ der intersektoralen Zusammenarbeit zwischen niedergelassenen Fachärzten und Krankenhäusern dar. Gesetzliche Eingriffe und insbesondere die Abwertung der DRGs für die Belegkrankenhäuser haben zu einer schleichenden Erosion dieses Versorgungsbereiches geführt.