19.08.2025 BDC|News
Gesetzliche Klarstellung: Vertragsärzte sind auch im Bereitschaftsdienst selbstständig
Eine gesetzliche Klarstellung des sozialversicherungsrechtlichen Status von Vertragsärztinnen und -ärzten im Bereitschaftsdienst der KV ist auf der Zielgeraden.
Einen entsprechenden Passus enthält der Anfang August im Kabinett verabschiedete Entwurf des „Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ (vormals „Pflegekompetenzgesetz“).
Danach soll in einem neuen Absatz 3a des Paragrafen 95 SGB V festgehalten werden, dass es sich bei der Teilnahme am vertragsärztlichen Notdienst „sozialversicherungsrechtlich um einen Annex zur Haupttätigkeit handelt“, wie es in der Begründung heißt. Damit hätten Niedergelassene künftig Rechtssicherheit, auch im organisierten Bereitschaftsdienst selbstständig unterwegs zu sein.
Der neue Absatz im Wortlaut: „Tätigkeiten im Notdienst, zu denen ein Vertragsarzt aufgrund seiner jeweiligen Zulassung verpflichtet ist, sind sozialversicherungsrechtlich entsprechend seiner Tätigkeit im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung zu bewerten.“
Wie es in der Begründung weiter heißt, sind darin andere Dienste („außerhalb der aus ihrer Zulassung folgenden Verpflichtung“) ebensowenig umfasst wie Notdienste, die „von anderen Ärztinnen und Ärzten erbracht werden“.
Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
Weitere aktuelle Artikel
08.09.2021 BDC|News
Bundestagswahl 2021 – Wie möchte die Politik das Gesundheitswesen verändern?
Der BDC hat anlässlich der Bundestagswahl alle derzeit im Deutschen Bundestag vertretenen politischen Parteien um eine kurze Stellungnahme zu ausgewählten gesundheitspolitischen Fragen gebeten, die im Folgenden eingeordnet werden sollen
31.08.2021 BDC|News
Kodierunterstützung für Arztpraxen ab Januar 2022
Ab Januar 2022 erhalten Arztpraxen über ihr Praxisverwaltungssystem (PVS) eine digitale Unterstützung beim Verschlüsseln von Diagnosen. Neue Regeln oder Vorgaben gibt es dabei nicht: Die ICD-10-GM ist und bleibt die Basis. Damit kommt die KBV einem Auftrag aus dem Terminservice- und Versorgungsgesetz nach.
26.08.2021 BDC|News
BDC|Baden-Württemberg: Jahrestreffen 2021
Anlässlich der Jahrestagung des „Mittelrheiners“ möchten wir Sie herzlich zu einem Wiedersehen in Präsenz nach Böblingen einladen. Die neue Weiterbildungsordnung ist sowohl für alle jungen Kolleginnen und Kollegen als auch für die Weiterbildenden in der Praxis und in der Klinik eine große Herausforderung,
26.08.2021 Abrechnung
Schaufenster
Videosprechstunde: Jetzt auch Zweitmeinung abrechenbar Eine ärztliche Zweitmeinung kann jetzt
Korrespondierende:r Autor:in
Olivia Päßler
Presse- & ÖffentlichkeitsarbeitBerufsverband der Deutschen Chirurgie e.V. (BDC)Luisenstraße 58/5910117Berlin
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.
