19.08.2025 BDC|News
Gesetzliche Klarstellung: Vertragsärzte sind auch im Bereitschaftsdienst selbstständig
Eine gesetzliche Klarstellung des sozialversicherungsrechtlichen Status von Vertragsärztinnen und -ärzten im Bereitschaftsdienst der KV ist auf der Zielgeraden.
Einen entsprechenden Passus enthält der Anfang August im Kabinett verabschiedete Entwurf des „Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ (vormals „Pflegekompetenzgesetz“).
Danach soll in einem neuen Absatz 3a des Paragrafen 95 SGB V festgehalten werden, dass es sich bei der Teilnahme am vertragsärztlichen Notdienst „sozialversicherungsrechtlich um einen Annex zur Haupttätigkeit handelt“, wie es in der Begründung heißt. Damit hätten Niedergelassene künftig Rechtssicherheit, auch im organisierten Bereitschaftsdienst selbstständig unterwegs zu sein.
Der neue Absatz im Wortlaut: „Tätigkeiten im Notdienst, zu denen ein Vertragsarzt aufgrund seiner jeweiligen Zulassung verpflichtet ist, sind sozialversicherungsrechtlich entsprechend seiner Tätigkeit im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung zu bewerten.“
Wie es in der Begründung weiter heißt, sind darin andere Dienste („außerhalb der aus ihrer Zulassung folgenden Verpflichtung“) ebensowenig umfasst wie Notdienste, die „von anderen Ärztinnen und Ärzten erbracht werden“.
Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
Weitere aktuelle Artikel
10.06.2025 BDC|News
Save the date: Tag des OP-Managements am 16.09.2025 in Kassel
Auch im Jahr 2025 diskutieren die OP-Manager:innen die aktuellen Trends
10.06.2025 BDC|News
Dr. Carolina Pape-Köhler ist Fellow of the European Board of Surgery (FEBS)
Der BDC beglückwünscht zur bestandenen Prüfung!
10.06.2025 BDC|News
Offener Brief des BDC zum verbindlichen Primärarztsystem
An alle Mitglieder der AG 6 Gesundheit und Pflege
02.06.2025 Aus-, Weiter- & Fortbildung
Weitersagen! Noch Plätze frei für Studierende auf der “Chirurgischen Woche”
Liebe Studierende, Sie fiebern für die Chirurgie? Das können wir nachvollziehen. Chirurgie beginnt im Kopf! Grundlage ist stets ein fundiertes, medizinisches Wissen sowie die Kenntnis therapeutischer Optionen. Um Ihnen unsere ›Faszination Chirurgie‹ näher bringen zu können, legen wir daher besonderen Wert auf ein spannendes und hochaktuelles Programm. Der enge Kontakt und Austausch mit den Referierenden unterschiedlicher Fachrichtungen und Ausbildungsstufen bietet dabei abseits des sich zunehmend verdichtenden Klinikalltags die Möglichkeit, die eigene Begeisterung für die
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.
