19.08.2025 BDC|News
Gesetzliche Klarstellung: Vertragsärzte sind auch im Bereitschaftsdienst selbstständig
Eine gesetzliche Klarstellung des sozialversicherungsrechtlichen Status von Vertragsärztinnen und -ärzten im Bereitschaftsdienst der KV ist auf der Zielgeraden.
Einen entsprechenden Passus enthält der Anfang August im Kabinett verabschiedete Entwurf des „Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ (vormals „Pflegekompetenzgesetz“).
Danach soll in einem neuen Absatz 3a des Paragrafen 95 SGB V festgehalten werden, dass es sich bei der Teilnahme am vertragsärztlichen Notdienst „sozialversicherungsrechtlich um einen Annex zur Haupttätigkeit handelt“, wie es in der Begründung heißt. Damit hätten Niedergelassene künftig Rechtssicherheit, auch im organisierten Bereitschaftsdienst selbstständig unterwegs zu sein.
Der neue Absatz im Wortlaut: „Tätigkeiten im Notdienst, zu denen ein Vertragsarzt aufgrund seiner jeweiligen Zulassung verpflichtet ist, sind sozialversicherungsrechtlich entsprechend seiner Tätigkeit im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung zu bewerten.“
Wie es in der Begründung weiter heißt, sind darin andere Dienste („außerhalb der aus ihrer Zulassung folgenden Verpflichtung“) ebensowenig umfasst wie Notdienste, die „von anderen Ärztinnen und Ärzten erbracht werden“.
Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
Weitere aktuelle Artikel
15.07.2025 BDC|News
Zwei neue Landesverbandsvorsitzende im BDC|Brandenburg
Der BDC gratuliert Dr. Liese und Professor Marusch
15.07.2025 BDC|News
Professor Katja Schlosser neue Chefärztin für Gefäßchirurgie bei Diakovere
Zudem leitet sie das Zentrum für Allgemein- und Viszeralchirurgie.
10.07.2025 BDC|News
Parlamentarischer Abend mit vielen Expertinnen und Experten aus dem Gesundheitswesen
Zum Austauschen und Netzwerken im Garten des Hartmannbunds.
03.07.2025 BDC|News
Seminar Basischirurgie ab 29.09. – chirurgisches Grundwissen für deinen Karrierestart
Speziell für Weiterbildungsassistentinnen und -assistenten!
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.
