19.08.2025 BDC|News
Gesetzliche Klarstellung: Vertragsärzte sind auch im Bereitschaftsdienst selbstständig

Eine gesetzliche Klarstellung des sozialversicherungsrechtlichen Status von Vertragsärztinnen und -ärzten im Bereitschaftsdienst der KV ist auf der Zielgeraden.
Einen entsprechenden Passus enthält der Anfang August im Kabinett verabschiedete Entwurf des „Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ (vormals „Pflegekompetenzgesetz“).
Danach soll in einem neuen Absatz 3a des Paragrafen 95 SGB V festgehalten werden, dass es sich bei der Teilnahme am vertragsärztlichen Notdienst „sozialversicherungsrechtlich um einen Annex zur Haupttätigkeit handelt“, wie es in der Begründung heißt. Damit hätten Niedergelassene künftig Rechtssicherheit, auch im organisierten Bereitschaftsdienst selbstständig unterwegs zu sein.
Der neue Absatz im Wortlaut: „Tätigkeiten im Notdienst, zu denen ein Vertragsarzt aufgrund seiner jeweiligen Zulassung verpflichtet ist, sind sozialversicherungsrechtlich entsprechend seiner Tätigkeit im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung zu bewerten.“
Wie es in der Begründung weiter heißt, sind darin andere Dienste („außerhalb der aus ihrer Zulassung folgenden Verpflichtung“) ebensowenig umfasst wie Notdienste, die „von anderen Ärztinnen und Ärzten erbracht werden“.
Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
Weitere aktuelle Artikel
10.07.2017 BDC|News
BDC-Umfrage: Psychische Belastungen und Ressourcen von Chirurgen
Obwohl Deutschland nach einer Untersuchung der Havard Medical School zu den vier Bestperformern im Bereich der operativer Disziplinen weltweit gehört, nimmt der Druck auf die chirurgische Community immer mehr zu. In diesem Zusammenhang ist es uns gelungen, mit Herrn Professor Zapf von der Goethe-Universität Frankfurt, einen renommierten Arbeits- und Organisationspsychologen gewinnen zu können, der gemeinsam mit dem BDC eine Befragung zu "Psychischen Belastungen und Ressourcen von Chirurgen" konzipiert hat.
06.07.2017 BDC|News
BDC|Baden-Württemberg & Rheinland-Pfalz: Jahrestreffen 2017
Anlässlich des Mittelrheinischen Chirurgenkongresses vom 28. bis 29. 09.2017 in Ludwigshafen am Rhein laden wir Sie am 28.09.2017 um 14:30 Uhr bis 15:30 Uhr zum gemeinsamen Jahrestreffen des BDC|Baden-Württemberg und des BDC|Rheinland-Pfalz ein.
04.07.2017 Pressemitteilungen
Umstrittene Prämien: Chirurgen kritisieren Qualitätsmessung der AOK
Laut aktuellem Nachtrag zum Strukturvertrag zwischen der AOK Hessen und der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen können Vertragsärzte mit einer Zuschlagsprämie rechnen, wenn sie Patientinnen und Patienten an Krankenhäuser überweisen, die nach Einschätzung der AOK bestimmte Qualitätsmerkmale erfüllen. Der Berufsverband der Deutschen Chirurgen e.V. (BDC) sieht diese Vorgehensweise als Versuch, die Krankenhauslandschaft mithilfe von Zuwendungen zu regulieren. Dies sei allerdings Aufgabe der Politik – nicht der Krankenkassen.
03.07.2017 BDC|News
Die neue Print-Ausgabe Passion Chirurgie ist unterwegs
In der BDC-Geschäftsstelle ist die neue Ausgabe bereits druckfrisch angekommen. Alle BDC- und DGCH-Mitglieder bekommen sie in den nächsten Tagen per Post zugestellt. Die aktuelle Ausgabe ist besonders umfangreich, denn wichtige Themen wie die bevorstehende Bundestagswahl und viele Impressionen vom Kongress der DGCH in München und vom Bundeskongress Chirurgie in Nürnberg haben ihren Platz im Heft gefunden.
Lesen Sie PASSION CHIRURGIE!
Die Monatsausgaben der Mitgliederzeitschrift können Sie als eMagazin online lesen.